Ehrlich. Engagiert. Für Lippe.

Politik ist für mich als Kommunalpolitiker aus Blomberg ein fester Bestandteil meines Lebens. Nichts verändert oder verbessert sich von selbst. Nur wenn man die Dinge offensiv anpackt und vorantreibt, lässt sich etwas verbessern.

Jürgen Berghahn aktuell

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Lippe kann Zahlungen aus dem ELAG erwarten

2017 könnten über 3,6 Mio. Euro nach Lippe fließen

Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer melden sich mit positiven Nachrichten aus dem Landtag. Zahlreiche Kommunen in Lippe werden im kommenden Jahr voraussichtlich um zusammengerechnet 3,6 Millionen Euro entlastet. Bei dieser Summe handelt es sich um eine Rückzahlung aus dem Einheitslasten-Ausgleich-Gesetz (ELAG) des Landes NRW.

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SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Smart Factory OWL

Die SmartFactoryOWL ist ein Wegbereiter der intelligenten Fabrik von morgen. Das wissen auch die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer, Georg Fortmeier und Inge Howe. Gemeinsam besichtigten sie jetzt die intelligente Fabrik in Lemgo, sowie das „Centrum Industrial IT“ (CIIT). Das Forschungs- und Entwicklungszentrum CIIT beheimatet mit seinem "industry-on-campus"-Konzept zugleich regional verwurzelte, am Markt unabhängig voneinander agierende Unternehmen der Privatwirtschaft und renommierte Forschungseinrichtungen, wie das Fraunhofer-Anwendungszentrum Industrial Automation.

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SPD-Abgeordnete auf Sommertour durch Lippe

Die ostwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten befinden sich derzeit auf großer Sommertour. Dabei ließen sie es sich nicht nehmen, auch einen Abstecher in den Kreis Lippe zu unternehmen. Gemeinsam besuchten die Abgeordneten, die im Landtag auch als „Teutonen“ bekannt sind, das neue Ausbildungszentrum des Elektronikkonzern Phoenix Contact, in Schieder Schwalenberg.

 

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Letzte Rede im Plenum

Thema: Masterplan Salzreduzierung konsequent und umgehend umsetzen

Aktuelles der NRWSPD

Landesparteitag der NRWSPD: NRW bleibt neu.

Derzeit wird viel erzählt, dass es bei Politik nur noch um Emotionen ginge und nicht um Inhalte und Fakten. Die SPD in Nordrhein-Westfalen findet das fahrlässig. Denn wer Debatten nur noch in Schwarz und Weiß unterteilt, akzeptiert keine Argumente und schürt damit gesellschaftliche Konflikte. Beim Landesparteitag der NRWSPD am 24.09.2016 in Bochum standen deshalb die Inhalte im Mittelpunkt. „Es sind zu viele, die immer nur dagegen sind und an Lösungen kein Interesse haben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten wissen, wohin das führen kann. Deshalb werden wir gerade jetzt gebraucht“, so Hannelore Kraft zum Start des Parteitags im RuhrCongress. Die SPD könne über Wahlperioden hinweg mit ihrem klaren Plan überzeugen. „NRW bleibt neu“ lautete das Motto des Tages und unsere Landesvorsitzende zeigte, was Zukunftspolitik ist. Voller Leidenschaft zeigte Hannelore Kraft ihren Plan für die weitere Zukunft des Landes auf: Wir bekennen uns zum Industrieland NRW. Wir investieren in analoge und digitale Infrastruktur. Wir bauen auf eine offene Gesellschaft mitten in Europa. Es wird so viel für Kinder und Bildung investiert wie nie zuvor. Wir lassen kein Kind zurück. Wir entwickeln bessere Ganztagsangebote. Wir gehen die Geburtsfehler bei G8 an. Wir werden die Schulsozialarbeit im Bund wieder stärken. Mit „Gute Schule 2020“ legen ein zwei Milliarden für Investitionen in unsere Schulen auf. Wir wollen ein Azubi-Ticket einführen. Wir halten nichts von einer schwarzen Null auf Kosten der Armen. Wir gehen die nächsten Schritte bei der Kita-Finanzierung. Wir haben die Handlungsfähigkeit der Kommunen weiter im Blick. Hanneloren Kraft fasst zusammen: „Unser Plan hat viele Unterpunkte, wir verlieren uns aber nicht im Klein-Klein. Wir haben das Ganze im Blick. Wir wollen mehr Gerechtigkeit wagen. Das ist unser Ziel.“ „Wir alle sind ein starkes Team und wir werden unser Land weiter voranbringen“, hieß es zum Schluss einer fulminanten Rede, die von minutenlangen Applaus und einem herausragenden Ergebnis zur Wiederwahl abgerundet wurde. 98,45% der Delegierten bestätigten Hannelore Kraft in ihrem Amt. „Nach fast zehn Jahren so ein tolles Ergebnis ist schon etwas besonderes. Das berührt mich. Danke für dieses Vertrauen!“, bedankte sich die alte und neue Landesvorsitzende. Hannelore Kraft zählt im anstehenden Wahljahr auf ein eingespieltes Team, denn auch Generalsekretär André Stinka, Schatzmeister Norbert Römer (beide ebenfalls mit über 90% Zustimmung), die stellvertretenden Landesvorsitzenden Elvan Korkmaz, Marc Herter, Jochen Ott und Britta Altenkamp wurden in Bochum in ihren Ämtern bestätigt. Die NRWSPD kann auf ein starkes Fundament bauen, konstatierte Generalsekretär André Stinka zuvor in seinem Bericht. Er wies auf die guten Ergebnisse des vor zwei Jahren gestarteten, gleichnamigen „Fundament stärken!“-Prozesses hin, mit dem sich die Landespartei als Organisation zukunftsgerecht aufstellt (hier geht’s [url id='942983' target='_blank']zur aktuellen Zwischenbilanz „Fundament staerken!“[/url]). Man könne sehr selbstbewusst in den Wahlkampf starten. „Als Merkel sagte, NRW sei ein starkes Stück Deutschland, ist Armin Laschet fast das Handy beim Twittern aus der Hand gefallen“, sagte Stinka in Richtung der CDU. Im Mai 2017 werde man vor allem die AFD als die Truppe stellen, die sie sei: „Die AFD weist auf eine gewachsene Ungleichheit in der Gesellschaft hin. Das tun wir im Übrigen auch. Nur mit einem Unterschied: Wir wollen diese Kluft kitten, die wollen sie vergrößern, um noch mehr hetzen zu können“. Norbert Römer konnte auf eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen Partei und Landtagsfraktion verweisen. Unter Rot-Grün habe sich NRW messbar auf den richtigen Weg gemacht. Fertig sei man aber noch lange nicht. Partei der Inhalte – am Samstag hieß das: Es wurden 130 Anträge beraten. Die Wichtigsten in Kürze: Die ersten Leitideen für unser Wahlprogramm sind dank starker Beteiligung auf dem Weg und bei der gymnasialen Schullaufbahn soll wieder der Wunsch der Schülerinnen und Schüler stärker berücksichtigt werden. Wir werden hier in Kürze alle Beschlüsse dieses arbeitsreichen Tages einstellen.

Der LIVE-Ticker vom Parteitag zum Nachlesen

Unsere Berichterstattung vom Landesparteitag.

Hannelore Kraft: Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt

#Zum Ausgang der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:# Wir gratulieren Michael Müller und seiner Berliner SPD ganz herzlich. Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt und hat den klaren Auftrag zur Regierungsbildung für die nächsten fünf Jahre. Michael Müller kann seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen und wird dafür sorgen, dass Berlin eine weltoffene und lebenswerte Stadt bleibt.