Kekiz: Zum Zurückrudern gezwungen

von Dietmar Sommer (Kommentare: 0)

Schwarz-Gelb rückt vom Förderstopp ab
 
Nach dem CDU und FDP sich zunächst auf die Abwicklung des Modellprojektes „Kein Kind zurücklassen!“ (KeKiz) verständigt und für das Jahr 2018 bereits das Bewilligungsverfahren gestoppt hatten, kommt nun die Kehrtwende: KeKiz soll zunächst bis Ende 2018 fortgesetzt werden. Davon profitiert auch Lippe. Das freut auch die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn, die mit einer kleinen Anfrage für zusätzlichen Druck in dieser Angelegenheit gesorgt hatten.
 
„Bis vor wenigen Wochen haben CDU und FDP die Wirksamkeit des Modellprojektes der SPD-geführten Landesregierung „Kein Kind zurücklassen!“ (KeKiz) in Abrede gestellt. Dieses mangelnde Verständnis von kommunalen Präventionsketten führte sogar dazu, dass CDU und FDP zunächst KeKiz abwickeln wollten und für das Jahr 2018 bereits das Bewilligungsverfahren gestoppt hatten", erläutert Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
 
Allerdings hätten CDU und FDP dabei die Rechnung ohne den massiven Gegenwind aus den Kommunen und der Fachwelt gemacht. Denn Praktiker und Wissenschaft wussten im Gegensatz zur aktuellen Landesregierung schon immer die sich aus KeKiz ergebenden neuen Handlungsmöglichkeiten im Kampf gegen die negativen Folgen von Kinder- und Familienarmut zu schätzen. "Offensichtlich hat dieser Protest, der auch durch die SPD-Landtagsfraktion mit kleinen Anfragen unterstützt wurde, zu einem Umdenken bei der schwarz-gelben Landesregierung geführt", so Maelzer. 
Dass CDU und FDP nach fünf Jahren endlich den Nutzen gezielter Prävention erkannt hätte , sei politisch zwar begrüßenswert, gleichzeitig aber auch opportunistisch. Die Aussage, dass zunächst Finanzierungsfragen hätten gelöst werden müssen, erweise sich als haltlos. "Dies ist angesichts der Fortsetzung erfolgreicher sozialdemokratischer Regierungspolitik durch CDU und FDP offenkundig nur eine Schutzbehauptung, um das eigene Zurückrudern zu kaschieren", ist sich Maelzer sicher.
 
Lippe kann nun auch im kommenden Jahr mit einem Personalkostenzuschuss von knapp 30.000 Euro rechnen. Wichtiger sei aber die fachliche Begleitung durch die Landeskoordinietungsstelle, welche die getroffenen Maßnahmen auswerte. So sei sichergestellt, dass Präventionsketten bestmöglich aufgebaut werden könnten.

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