KiBiz ist Mumpitz

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Foto (v.l.) Diese Experten kritisieren das neue Kinderbildungsgesetz. Karl-Eitel John (Sozialdezernent beim Kreis Lippe), Bärbel Happ (Leiterin / Familienzentrum Abakus), Dr. Dennis Maelzer (Familienpolitischer Sprecher SPD-Landtagsfraktion NRW) und Jürgen Berghahn (SPD-Landtagsabgeordneter)

 

SPD diskutiert über Kinderbildungsgesetz

Im Juli hat die NRW-Landesregierung den Gesetzentwurf zur Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Landtag eingebracht. Zeitgleich wurden mehr als 80.000 Protestunterschriften gegen die Pläne der Landesregierung eingereicht. Auch die SPD kritisiert den Gesetztesentwurf massiv. Für die Landtagsfraktion bleibt das Gesetz weit hinter seinen Möglichkeiten zurück. Wo die Probleme liegen, darüber diskutierte jetzt die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit Erzieher*innen in Blomberg. Als heimischer Landtagsabgeordneter hatte Jürgen Berghahn zu einem Diskussionsabend, nach Blomberg, eingeladen. Als Experten waren Bärbel Happ (Leiterin / Familienzentrum Abakus)   Karl-Eitel John (Sozialdezernent beim Kreis Lippe) und Dr. Dennis Maelzer (Familienpolitischer Sprecher SPD-Landtagsfraktion NRW) an dem Abend vor Ort.

In seinem Eingangsstatement sprach Berghahn davon, dass Kitas endlich eine auskömmliche Finanzierung, Qualitätsförderung mit besseren Standards und bedarfsgerechte Buchungsoptionen für die Eltern brauchen. Außerdem müsse man endlich zu einer festen Einrichtungsfinanzierung in Form eins Sockels kommen. Die SPD mache sich für diese Verbesserungen seit langem im Landtag stark. Dass nun vorgelegte Gesetz der Landesregierung greife diese wichtigen Dinge aber entweder gar nicht oder völlig unzureichend auf.

„Alle Fachleute sind sich einig, dass mit den im vorgelegten Gesetzentwurf keine grundlegende Reform des KiBiz erfolgt. An der Kindpauschale wird festgehalten, obwohl sie die völlig falsche Grundlage für die Finanzierung der frühkindlichen Bildung ist. Sie lassen alle Beteiligten im Unklaren: Träger in der Planungssicherheit, Erzieher*innen in ihrer persönlichen Planung und Familien in der Frage des Betreuungsplatzes. Gelder fließen erst mit abgeschlossenem Betreuungsvertrag. Damit herrscht aber in der Einrichtung lange Zeit Unklarheit über die Finanzierung des nächsten Kitajahres“, berichtet Dennis Maelzer.

 

Auch die Erzieher*innen vor Ort sind mit dem Gesetzentwurf unzufrieden. Bärbel Happ vom Familienzentrum Abakus in Dörentrup verwies darauf, dass ein neues Finanzierungssystem die Qualität und Planungssicherheit in Kitas steigern könne, diese Chance werde aber mit dem neuen Gesetz vertan.

 

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