Kommunen im Kreis Lippe werden ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

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SPD-Landtagsabgeordnete überbringen gute Nachrichten aus Düsseldorf

Ab 2018 können die Kommunen im Kreis Lippe mit finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt etwa 16,3 Millionen können die Kommunen und der Kreis Lippe ab 2018 kalkulieren“, sagen die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben. Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt. Diese soll den Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit ab 2018 geben. Dazu erklärt Dennis Maelzer: „Für Detmold macht das insgesamt 2,49 Millionen Euro aus. Mit dem in Aussicht gestellten Geld kann Detmold nun konkret kalkulieren und seinen Haushalt planen.“ Der Detmolder Abgeordnete rechnet auch damit, dass die Zahlungen positive Auswirkungen auf die Kreisumlage in Lippe, haben wird. „Der Kreis Lippe wird um mehr als 7 Millionen Euro entlastet. Ich gehe davon aus, dass dies ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der Kreisumlage darstellt, welche die Kommunen entrichten müssen“, so Maelzer.

Jürgen Berghahn, Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags ist, sagt: „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages im Bund umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat. Ich freue mich, dass Blomberg dadurch mit einer Summe von 802.000Euro rechnen kann und Lemgo sogar mit Geldern in Höhe von 1,33Millionen Euro.“

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