2021

NRW hält Hundeschulen an der kurzen Leine

Betreiber Lutz Weitkamp ärgert sich über das Verbot von Gruppenstunden, die in Niedersachsen aber erlaubt sind / Der Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn hakt in Düsseldorf nach.

Kalletal-Hohenhausen. Malerisch und mit Ausblick in die Ferne liegt das umzäunte Gelände der Hundeschule Kalletal am Rande des Gewerbegebietes Echternhagen in Hohenhausen. Doch wo sich normalerweise Herrchen und Frauchen mit ihren Vierbeinern tummeln, herrscht die meiste Zeit gähnende Leere. „Ich weiß nicht, wie es weitergehen soll“, berichtet Hundeschulen-Betreiber Lutz Weitkamp dem SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn bei einem Besuch.

2,03 Millionen Euro fließen nach Lippe

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer freuen sich über Fördergelder für viele Dorferneuerungsprojekte.

Kreis Lippe. Die Neugestaltung des Dorfplatzes in Brüntrup, die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses in Diestelbruch oder die Sanierung des „Haus des Gastes“ in Hörste: Diese und viele weitere Projekte in Lippe werden in diesem Jahr mit Geldern aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes NRW gefördert. „Eine gute Nachricht für unsere Heimat“, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer.

„Feuerwehrleute müssen schneller geimpft werden“

Priorisierung wird Thema im Landtag / Lippische SPD-Landtagsabgeordnete unterstützen Resolution des Feuerwehrverbandes

Kreis Lippe. Der Deutsche Feuerwehrverband schlägt Alarm: In einer Resolution an Bund und Länder fordert er, alle Feuerwehrfrauen und -männer schneller zu impfen und vor einer Corona-Infektion zu schützen, die die Einsatzfähigkeit ganzer Einheiten bedrohen könne. Auf Initiative der SPD wird sich nun der Landtag mit dem Thema befassen. „Wir unterstützen die Resolution voll und ganz“, erklären die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer.

Planungen für Straßenprojekte in Lippe werden fortgesetzt

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn mahnt an, die Interessen der Bürger vor Ort zu berücksichtigen.

Kreis Lippe. Das NRW-Verkehrsministerium will in diesem Jahr insbesondere die Planungen für den Ausbau von Bundesstraßen und Ortsumgehungen in den Fokus nehmen. „Dazu zählen auch mehrere Projekte in Lippe“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, der Mitglied des Verkehrsausschusses ist.

3,28 Millionen Euro für das Hermannsdenkmal

Kreis Lippe. Große Freude beim Landesverband Lippe und der Stadt Detmold: Das Bundesbauministerium hat bekannt gegeben, dass es für die Neugestaltung des Areals rund um das Hermannsdenkmal Fördergelder in Höhe von 3,28 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. „Das ist eine sehr gute Nachricht für Lippe, dass wir mit dem Projekt rund um das Hermannsdenkmal für die diesjährige Förderung ausgesucht wurden. Mit der Millionenförderung wird das touristisch wichtige Ziel in Lippe aufgewertet“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn.

Geldautomatensprengungen: SPD fordert im Landtag Verstärkung für die Polizei

Kreis Lippe. Riesenschreck für die Anwohner mitten in der Nacht: Am frühen Samstagmorgen haben Diebe einen Geldautomaten in Oerlinghausen gesprengt – und das schon zum zweiten Mal in nur 1,5 Jahren. Die Bekämpfung genau dieser in NRW immer erfolgreicheren Masche hat die SPD jetzt zum Thema im Landtag gemacht. „Unsere Forderung ist klar: mehr Personal und eine bessere Ausstattung für die Polizei“, erklären die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.

Geplante ICE-Trasse: Jürgen Berghahn bezieht im Bahnplenum Position

Ostwestfalen-Lippe. Der geplante Neubau der ICE-Trasse Bielefeld/Hannover, die auch durch Lippe führen soll, erhitzt die Gemüter. Um Konflikte zu erörtern und um Lösungen für das Projekt auszuloten, tagt am Dienstag, 9. März, online erstmals ein sogenanntes Bahnplenum. Diesem gehört auch der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn an.

Windkraft: Flächendeckel statt Abstandsregelung

Kreis Lippe. Die Landesregierung plant ein Gesetz, mit dem beim Neubau von Windrädern ein Mindestabstand von 1000 Metern zu Wohnhäusern festgeschrieben werden soll. Welche Auswirkungen das auf die Planungen sowie die Erneuerung – das sogenannte Repowering – von Windkraftanlagen in Lippe hätte, wollte der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn in einer Kleinen Anfrage von der Landesregierung wissen. „Die Antwort ist ernüchternd“, erklärt Berghahn.

Jürgen Berghahn unterstützt Forderung nach zweitem Pharmaziestudiengang in OWL

Kreis Lippe. Der Apothekerverband Westfalen-Lippe e.V. warnt vor einem drohenden Mangel an Apothekerinnen und Apothekern in Lippe. So sind im Kreis Lippe 40 Prozent der Apothekeninhaber 60 Jahre und älter und werden in den kommenden Jahren in den Ruhestand gehen. Jedoch allein an der Universität Münster ist es OWL-weit möglich, Pharmazie zu studieren. Zu wenige, wie der Apothekerverband warnt, denn vor allem hier ausgebildetes Fachpersonal werde später auch im Kreis Lippe ansässig und frei werdende Apotheken übernehmen und fordert deshalb vom Land NRW die Einrichtung eines zweiten Pharmaziestudiengangs in OWL.

Versäumnisse beim Jugendamt im Kreis Höxter müssen weiter untersucht und aufgearbeitet werden

Vor kurzem wurde eine Sozialarbeiterin, welche für das Jugendamt im Kreis Höxter tätig ist, als Zeugin vernommen. Sie hat 2018 ein Mädchen betreut, welches von einem der zwei Haupttäter mehrfach sexuell missbraucht worden war. Vertretungsweise hatte sie die Betreuung der damals Neunjährigen übernommen. Zu dieser Zeit lagen dem Jugendamt bereits Hinweise auf möglichen Kindesmissbrauch vor – reagiert wurde darauf aber nicht. Jetzt weitere Informationen und meine Einschätzung als Mitglied des Untersuchungsausschusses Lügde im Video der Lokalzeit OWL ansehen.

Jürgen Berghahn und Extertaler SPD spenden FFP2-Masken an die Ausgabestelle Extertal

Extertal. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn und die SPD Extertal spenden mit Unterstützung der Heutor Apotheke in Blomberg 150 FFP2-Masken an die Extertaler Ausgabestelle der Tafel Ostlippe. „Jeder, der mittwochs zu unserer Ausgabestelle kommt, bekommt auch etwas von uns. Das ist uns ganz wichtig!“, so Irmgard Uhlenbrok von der Ausgabestelle Extertal.

Jürgen Berghahn und Kalletaler SPD spenden 150 FFP2-Masken an die Ausgabestelle Kalletal

Kalletal. 150 FFP2-Masken werden im Rahmen einer Spende vom SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn und der SPD Kalletal an die Kalletaler Ausgabestelle der Tafel Ostlippe überreicht. Auch bei der Ausgabestelle in Kalletal hat sich seit der Corona-Pandemie viel verändert. Heidi van den Berg und ihr Team von knapp 30 Helferinnen und Helfern „tun alles, damit wir nicht schließen müssen!“ Wie anstrengend und aufwändig das aber inzwischen ist, davon hat sich Jürgen Berghahn bei der Übergabe der Spende ein Bild machen können.

 

FFP2-Masken für die Ausgabestelle Barntrup

Barntrup. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn spendet mit Unterstützung der Heutor Apotheke in Blomberg 80 FFP2-Masken an die Barntruper Ausgabestelle der Tafel Ostlippe vertreten durch Pfarrer Michael Keil. „Corona erschwert die wichtige Arbeit der Tafeln leider sehr. Wir alle dürfen die Tafeln und ihre Kundinnen und Kunden in dieser Situation aber nicht alleine lassen“, so  Jürgen Berghahn.

700 FFP2-Masken für die Tafel Ostlippe

Blomberg. „Das ist eine gute Idee! Da brauche ich gar nicht drüber nachzudenken, natürlich helfe ich“, so die spontane Reaktion von Dietmar Meier zu Eißen von der Heutor Apotheke auf die Anfrage des Landtagsbüros von Jürgen Berghahn. Um der Tafel Ostlippe und ihren fünf Ausgabestellen FFP2-Masken zu spenden, erwarben Jürgen Berghahn und mehrere  SPD-Ortsvereine und Stadtverbände in einer Gemeinschaftsaktion über 700 FFP2-Masken, die die Heutor Apotheke für diesen wohltätigen Zweck vergünstigt zur Verfügung stellte.

SPD beantragt Impfbusse im Landtag – Schnell zurück in die Normalität

Der Einsatz der lippischen SPD für die Einführung eines Impfbusses erreicht jetzt die nächste Stufe. In der kommenden Sitzung des Landtages steht ein Antrag auf der Tagesordnung, der sich für mehr niedrigschwellige Angebote bei den Corona-Impfungen einsetzt. Eine Forderung: Die Ermöglichung von Impfbussen. Zurück geht das auf die Initiative der lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn.

FFP2-Masken müssen von Landesregierung beschafft und kostenfrei zur Verfügung gestellt werden

In Bayern gilt die FFP2-Maskenpflicht für den ÖPNV und den Einzelhandel. Ministerpräsident Laschet und Gesundheitsminister Laumann haben sich bisher zurückhaltend bis skeptisch zu einer möglichen Pflicht für NRW geäußert. Zur Diskussion um die FFP2-Maskenpflicht für bestimmte Bereiche erklärt Lisa Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Vergiftetes Geschenk des Landes

Kreis Lippe. Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die Städte und Gemeinden in Lippe aus. Kurzfristig hat das Land die fehlende Summe aufgestockt. Langfristig bedeutet das neue Schulden in Millionenhöhe für die lippischen Kommunen, kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock das Vorgehen.

Die CDU/FDP-Landesregierung hat das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 lediglich um ein Kreditvolumen in Höhe von rund 943 Millionen Euro erhöht. Diese Summe haben die Städte und Gemeinden somit zukünftig dem Land zurückzuzahlen. „Leider haben sich CDU und FDP dafür entschieden, den Kommunen ein vergiftetes Geschenk zu machen“, beschreiben die SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock die Entscheidung des Landtags.

SPD-Abgeordnete haken bei Impfbus nach

Düsseldorf/ Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert die regional zuständige Kassenärztliche Vereinigung eindringlich auf, ab Beginn der Corona-Impfungen für die Allgemeinheit ein mobiles Impfzentrum – Impfbus - in finanzieller Eigenverantwortung zu betreiben, um so allen Lipperinnen und Lippern eine Impfung zu ermöglichen. Auch die drei lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock setzen sich dafür ein. Sie fragen in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, ob und inwieweit mobile Impfzentren rechtlich möglich sind und ob sich das Land NRW an der Finanzierung beteiligen wird. Die Abgeordneten möchten nicht, dass die Kommunen bei der Aufgabe alleine gelassen werden.